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Storchenkolonie Hitzhusen
Windräder Hitzhusen: Bestandsschutz ohne Genehmigung?! "Dann wäre es ein Grund nervös zu werden!"
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Henstedt-Ulzburg
Bildung der Bürgerinitiative Verkehrssicheres Kisdorf
Kisdorf (em) „Gefahr darf keinen Bestandschutz haben nach Unfall am Mühlenredder muss Schluß sein mit den Ausreden von Verwaltung und Politik. Wir fordern das endlich gehandelt wird zum Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmern denn das ist in der Straßenverkehrsordnung fest verankert und geht vor der Leichtigkeit des Verkehrs.“
„Aussagen wie das ist nicht Sache der Gemeinde sollen der Vergangenheit angehören. Zuständigkeiten müssen eindeutig geklärt werden.Pauschalisierungen wie hier ist das Land oder der Kreis in der Pflicht können nicht akzeptiert werden sondern wir Bürger fordern von der Gemeindevertretung und der Gemeindeverwaltung eindeutiges Handeln im Sinne der Bürger. Bei abschlägigen Anträgen muss von der Verwaltung auch mal Widerspruch und Klage erhoben werden. Am 17. Dezember 2019 fand die Vorbesprechung zur Bildung der Bürgerinitiative Kisdorf statt. Ziel der Bürgerinitiative ist, die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer insbesondere von
07.01.2020
Neumünster
„Enttäuschende Antworten des Verkehrsministeriums“
Neumünster (em) „Als Berichterstatterin der SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages für die „Traditionsschifffahrt“ hat Birgit Malecha-Nissen gemeinsam mit den SPD-Ostseepolitikern Frank Junge und Franz Thönnes sowie weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung kritisch zum Entwurf einer neuen Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe befragt.
Die Parlamentarier haben die Fragestunde im Deutschen Bundestag genutzt, da immer noch Klärungsbedarf bei kritischen Punkten besteht und sie, wie die betroffenen Verbände, vor dem Hintergrund der verschärften neuen Regelungen, weiterhin den zukünftigen Bestand der Traditionsschiffe und damit auch einen Teil des maritimen kulturellen Erbes gefährdet sehen.
Eine Neufassung der Sicherheitsverordnung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Traditionsschiffe halten auch wir, wie die Traditionssegler selbst, für erforderlich. Sie muss jedoch so gest
17.02.2017
Schleswig-Holstein
