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Büro Dr. Birgit Malecha-Nissen
„Enttäuschende Antworten des Verkehrsministeriums“
Neumünster (em) „Als Berichterstatterin der SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages für die „Traditionsschifffahrt“ hat Birgit Malecha-Nissen gemeinsam mit den SPD-Ostseepolitikern Frank Junge und Franz Thönnes sowie weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung kritisch zum Entwurf einer neuen Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe befragt.
Die Parlamentarier haben die Fragestunde im Deutschen Bundestag genutzt, da immer noch Klärungsbedarf bei kritischen Punkten besteht und sie, wie die betroffenen Verbände, vor dem Hintergrund der verschärften neuen Regelungen, weiterhin den zukünftigen Bestand der Traditionsschiffe und damit auch einen Teil des maritimen kulturellen Erbes gefährdet sehen.
Eine Neufassung der Sicherheitsverordnung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Traditionsschiffe halten auch wir, wie die Traditionssegler selbst, für erforderlich. Sie muss jedoch so gest
17.02.2017
Neumünster
Schleswig-Holstein
